Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Ambiente Banner -Happy Birthday-" um einen etwa 175 x 50 cm großen, rechteckigen Zuschnitt aus einem Vlies aus grauem Spinnstoff, der auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Happy Birthday" bedruckt ist. An der oberen und unteren Kante verfügt der Zuschnitt über einen Saum, der mit einer Kunststoffschiene versehen ist. Zusätzlich verläuft in der oberen Schiene eine Kordel, die als Aufhängevorrichtung dient. Die Ware ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Geburtstagsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0