Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Ambiente Banner -Frohes Fest-" um einen etwa 175 x 50 cm großen, rechteckigen Zuschnitt aus einem Vlies aus rotem Spinnstoff, der auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Frohes Fest" sowie einer goldenen Tanne bedruckt ist. An der oberen und unteren Kante verfügt der Zuschnitt über einen Saum, der mit einer Kunststoffschiene versehen ist. Zusätzlich verläuft in der oberen Schiene eine Kordel, die als Aufhängevorrichtung dient. Die Ware ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas" eingereiht.
