Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um PTFE-Dichtungsbänder (Teflonbänder), die zum Abdichten von Anschlüssen (Wasser/Druckluft) verwendet werden. Die Bänder unterscheiden sich in Menge und Qualität (60 g/m² bzw. 100 g/m²). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei weiße, dehnbare Bänder (Breite: ca. 12 mm) vorgelegt. Die Bänder sind auf einer Papprolle aufgewickelt und weisen eine Dicke von ca. 0,09 mm (Beschriftung: 60 g) bzw. ca. 0,11 mm (Beschriftung: 100 g) auf. Befund: Es handelt sich um andere Kunststoffbänder, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage, aus einem Additionspolymerisationserzeugnis (Polytetrafluorethylen).

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0