BTI DEBTI23249/26-1
Description des marchandises
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Haarreifen mit Spinnen. Das Erzeugnis besteht aus einem einfachen, mit einem schwarzen Spinnstoff überzogenen Haarreifen ohne Zähne aus Kunststoff, der an der Oberseite mit zwei schwarz-glitzernden Spinnen (je H 7 cm x B 5 cm) aus augenscheinlich Schaumstoffzuschnitten versehen ist. Die Spinnen sind jeweils mit einer schwingenden, spiralfederartigen Haltevorrichtung aus Metall am Haarreif befestigt. Zusätzlich zieren schwarze, flauschige Federn die Oberseite des Haarreifens. Derartige Waren werden auf dem Kopf getragen und dienen der Unterhaltung, Verkleidung sowie Belustigung z.B. bei Feiern oder beim Karneval. Die Ware ist mit einem bedruckten Papieretikett versehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen " Karnevals-/ Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, anderer als Weihnachtsartikel".