Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um eine freistehende Badewanne, bestehend aus einem galvanisierten Stahlrahmen sowie gehärtetem Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das etwa 170 x 80 x 72 cm große Erzeugnis ist mit einem Überlaufschutz, einem Siphon, einem Abflussstopfen, einem flexiblen Abwasseranschluss und höhenverstellbaren Füßen ausgestattet. Die Badewanne weist ein max. Füllvolumen von ca. 204 Litern auf und ist in einer Verkaufskartonage verpackt. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Badewanne aus Kunststoff".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39