Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sogenannten "Rundbogen" um ein spezifisch geformtes Element einer Vorhangschiene aus Polystyrol (PS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße, gebogene Erzeugnis (Abmessungen ca. L 13,5 x B 13,5 cm) verfügt über eine Blende und ist mit diversen Rillen, zwei Rastnasen bzw. Rastvorrichtungen sowie einer Montagebohrung versehen. Derartige Waren werden üblicherweise dauerhaft als Eckstück an der Decke befestigt und mit anderen Schienenelementen verbunden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Zubehör für Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 11 f) Kap 39