Erzeugnis zum Schminken der Lippen; Adventskalender Bei der Ware handelt es nach den vorliegenden Angaben um einen Adventskalender, bestehend aus einem bunt bedruckten Pappfaltkarton, der mit verschiedenen Produkten zur Körperpflege und Erzeugnissen zum Schminken gefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Folgende Bestandteile sind enthalten: - Duschgel - Seife - Haarband - Lippenstift - Badesalz - Fußcreme - Nagelfeile - Eyeliner - Badezusatz - Shampoo - Netzschwamm - Lippenbalsam - Seife - Bodylotion - Lippenbalsam - Badezusatz - Haargummi - Spiegel - Körperpeeling - Seife - Lidschatten - Handcreme - Lippenstift - Armband Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Anzahl, Verwendung und Wert). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3304 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3304 (HS) RZ 03.0