Angaben des Antragstellers: Transparenter Kunststoffkörper (hier Würfel) Mit Hilfe des Körpers kann nach Antragsangaben z.B. einfallendes Licht eingefärbt oder auch durch die unterschiedlich farbigen Außenseiten gemischt werden. Feststellungen an einem Warenmuster: Das Erzeugnis ist in einem Spinnstoffbeutel mit Kordelzugverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Würfel hat eine Kantenlänge von 5 cm und besteht nach den Untersuchungen aus Polymethylmethacrylat (PMMA). Eine Einreihung in die Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen bestimmt und geeignet ist. Befund: Aufgrund der regelmäßigen geometrischen Form ist der Würfel nach stofflicher Beschaffenheit als Block aus Kunststoff einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0