Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine Folie aus Polyester. Die Folie ist wie folgt aufgebaut: 1) Polyesterträger (160 µm PET) 2) Glaskugeln (70 µm) + Alu (2 µm) + Polyester-Hotmelt (40 µm) + Polyurethan-Hotmelt (25 µm) 3) Schutzfilm (3 µm) Es handelt sich um Meterware auf Rollen mit einer Breite von 10 mm bis 1070 mm. Die Folie dient dem Bedrucken von Textilien. Die Trägerfolie dient der besseren Handhabung und Verarbeitung. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein grauer Folienabschnitt mit einseitig eingebetteten Glaskügelchen vorgelegt. Die Folie ist auf einer Seite mit einer trüben, farblosen und auf der anderen Seite mit einer transparenten, farblosen Träger- bzw. Schutzfolie versehen. Befund: Kunststoffe und Waren daraus: Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: Aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Allylpolyestern oder anderen Polyestern: Aus anderen Polyestern: Andere.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0