Description des marchandises

Sogenannte Dekoschale Es handelt sich um eine sogenannte Dekoschale in Blattform 36 cm , offenbar gegossen, aus Aluminium, u.a. als Obstschale verwendbar, silberfarbend. Die Schale eignet sich z.B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen.  Abbildung siehe Anlage. Nicht Position 8306: Haushaltsartikel werden nur als andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen in die Position 8306 eingereiht, wenn der Ziercharakter gegenüber dem Charakter als Gebrauchsgegenstand eindeutig überwiegt. Wenn aber der Gebrauchswert solcher verzierten Artikel offensichtlich der gleiche ist wie der der nicht verzierter Artikel, sind sie als Haushaltsartikel anzusehen (vgl. hierzu ErlKN Pos 8306 (HS) RZ 19.0). Es sind keinerlei Anhaltspunkte erkennbar, die auf einen geminderten Gebrauchswert bzw. einen überwiegenden Ziercharakter schließen lassen. Die Durchbrechungen und die ausgearbeitete Federblattform schließen eine derartige Verwendung nicht aus bzw. sie führen nicht dazu, dass der Gebrauchswert eingeschränkt ist. Derartige Waren sind als "andere gegossene Haushaltsartikel aus Aluminium" in den TARIC-Code 7615 1010 90 einzureihen.