Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich bei der als "Bee bread Comb" bezeichneten Ware um sogenanntes Bienenbrot. Bienenbrot besteht aus von Bienen gesammelten Blütenpollen, die mit Honig, Nektar und Drüsensekreten vermischt und in Wabenzellen des Bienenstocks eingelagert sind. Die derart gelagerten Pollen durchlaufen eine Milchsäuregärung und werden dadurch zum haltbaren Bienenbrot. Das Bienenbrot dient als Futtermittel für Arbeiterinnen und für die Brut. Diese Pollen werden tiefgefroren und auf Rückstände von Pflanzenschutzmitteln analysiert. Sie sind in Probengefäßen aus Kunststoff ohne weitere Zusätze verpackt und beschriftet. Pollen werden hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendet. Eine mögliche anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere pflanzliche Waren der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 1212 2100 bis 1212 9949 genannt; hier: Bienenpollen".

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 6 ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 1212 (KN) RZ 09.4 / ErlKN Pos 1212 (KN) RZ 12.2 / ErlKN Pos 1212 (KN) RZ 14.0