Angaben des Antragstellers:  Flüssige Zubereitung zum Imprägnieren und Schutz von Leder- und Stoffschuhen; in Aufmachung für den Einzelverkauf. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Die flüssige Zubereitung ist abgefüllt in einer schwarzen, mit einem bunt bedruckten Klebeetikett versehenen Kunststoffflasche mit Pumpsprühaufsatz (Abmessungen: 18,5 cm). Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

AV 1 / AV 6 Anm 4 Kap 32 ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 01.0 - 04.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 18.0