Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine ovale Platzmatte mit den Abmessungen von ca. 45 x 30 cm. Das in Handarbeit gefertigte Erzeugnis besteht aus einem Strang aus miteinander verflochtenen, getrockneten Blättern der Wasserhyazinthe (Ware der Position 4601 aus einem pflanzlichen Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), der spiralartig nebeneinander gelegt und mit einem Haltefaden verbunden ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Flechtstoffen, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülse aus Stroh".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0; 02.2 / ErlKN Pos 4601 (HS) RZ 01.0; 02.0; 03.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0; 03.0; 06.0; 15.0