Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, verzinkte Ringmuttern, die an einem Ende hohlzylindrisch ausgeformt und mit einem metrischen Innengewinde (M10) versehen sind. Zum anderen Ende hin sind die Erzeugnisse zu einem Ring ausgeformt. Die Lochweite beträgt 12 mm oder weniger. Die Muttern weisen mehrere erhaben gearbeitete Kennzeichnungen bzw. Beschriftungen auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7318 1692 90. Nicht Unterposition 7318 19, da die Waren bereits als Muttern von der vorhergehenden Unterposition 7318 16 erfasst werden und es sich in der Folge nicht um "andere" Waren der Unterposition 7318 19 handelt.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72