BTI DEBTI24501/25-1
Description des marchandises
Bei dem durch Antragsangaben, ergänzende Angaben, Handbuch und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein sog. Laufband-Basismodell, im Wesentlichen bestehend aus - einer Plattform mit rechteckiger, rutschhemmender Lauffläche, - einem seitlichen Handlauf links und rechts, - einer Griffstange vorne, - einem User-Terminal, - einem Zugseil-Sicherheitsstopp, - Sensorik für Geschwindigkeit, Steigungswinkel, Herzfrequenz, Herzfrequenzvariabilität, Schrittfrequenz und Schrittlängen, - integrierter Auswertung über sog. "UKK-Gehtest" mit Fitness-Index Anzeige am User-Terminal, - integrierten Programmen für kardiorespiratorische Belastungstests wie BRUCE, Balke, Naughton, Ellestad, Gardener, - Schnittstellen für EKG und Ergospirometrie für Belastungsergometrie und kardiopulmonale Diagnostik (die Geräte sind nicht Bestandteil des Basismodells und somit nicht Bestandteil dieser Auskunft). Weitere optionale Bestandteile können integriert werden, sind jedoch ebenfalls nicht Bestandteil des Basismodells. Das sog. Laufband-Basismodell stellt sich als Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung dar, das für Trainings- und Testzwecke verwendet wird, wobei verschiedene Geschwindigkeiten und Steigungswinkel einstellbar sind. Eine Einreihung in die Position 9018 ist ausgeschlossen, da es sich bei dem sog. Laufband-Basismodel nicht um ein medizinisches Gerät handelt, das üblicherweise die Handhabung durch Ärzte verlangt. Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da das Basismodell nicht für therapeutische Zwecke im Sinne der Position 9019 geeignet ist. Es dient nicht zielgerichtet und ausschließlich dem Behandeln von Erkrankungen an Gelenken und Muskeln, sondern wird auch im Rahmen des Ausdauertrainings für die allgemeinen körperlichen Ertüchtigung eingesetzt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 7090 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" einzureihen.