Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich  um Girlanden in drei unterschiedlichen Ausführungen. Die ca. 2,3 m langen Erzeugnisse bestehen aus jeweils 12 Zuschnitten aus Pappe, die in regelmäßigen Abständen durch Ösen auf ein Spinnstoffband aufgezogen sind. Die Zuschnitte sind mit drei je nach Ausführung unterschiedlichen, comicartigen Abbildungen in Form von z.B. Weihnachtsmännern, "Rudolf mit der roten Nase", geschmückten Weihnachtsbäumen, Schneemännern, Pinguinen oder Geschenken bedruckt. Derartige Erzeugnisse dienen aufgrund ihrer traditionellen Motive erkennbar der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Die Girlanden sind einzeln in einem klarsichtigen Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0, 02.0 und 03.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0, 02.0, 04.0