Bei den vorgelegten Waren handelt es sich nach dem Untersuchungsergebnis um einen unregelmäßig konturierten Zuschnitt aus einem einlagigen Flächenerzeugnis aus Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (max. Länge x Breite etwa 37,5 x 15,7 cm). Die Erzeugnisse werden als Einlagen für Bauchbinden für Rüden, die inkontinent sind oder an Entzündungen der Geschlechtsorgane leiden, verwendet und sind zu zehn Stück in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, andere als aus Gewirken oder Gestricken" zur Codenummer 9619 00 40 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.0