Bei den vorgelegten Waren handelt es sich nach dem Untersuchungsergebnis um einen rechteckigen Zuschnitt (mit abgerundeten Ecken) aus einem einlagigen Flächenerzeugnis aus Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (Länge x Breite etwa 6,1 x 4,6 cm). Die Erzeugnisse werden als Einlagen für Schutzhöschen für Hunde verwendet und sind zu zehn Stück in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, andere als aus Gewirken oder Gestricken" zur Codenummer 9619 00 40 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.0