Es handelt sich um kreisrunde Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zinn-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Bronze), versilbert oder vergoldet, mit einem Durchmesser von etwa 45 bzw.50 mm und einer Höhe von etwa 3 bzw 4 mm, die auf beiden Seiten mit Prägungen versehen sind. Eine Seite ist u. a. mit einem Logo und eiem Schriftzug mit schwarzem Hintergrund am Rand versehen. Die andere Seite zeigt das gleiche Logo und einen Schriftzug mit rotem Hintergrund am Rand auf. Die Erzeugnisse werden zu Werbe- bzw. Sammelzwecken verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die objektiven Beschaffenheitsmerkmale lassen nicht erkennen, dass die Erzeugnisse in der Art von Pokalen, Bechern oder Medaillen als Auszeichnung dienen bzw. zur Erinnerung an ein bestimmtes Ereignis ausgegeben werden. Eine Einreihung als "andere Ziergegenstand aus unedlen Metallen" ist somit ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind versilbert oder vergoldet; hierbei handelt es sich nicht um eine Edelmetallplattierung im Sinne der Anmerkung 7 zu Kapitel 71 und auch nicht um eine Edelmetalllegierung im Sinne der Anmerkung 5 zu Kap. 71, sodass eine Zuweisung zur Position 7114 ausgeschlossen ist. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 9990 99 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV