Angaben des Antragstellers: Geschenkband auf Spule (150m x 5mm) aus Polypropylen Sortierung: Einfach (in 3 verschieden Designs/Farben erhältlich, ansonsten identisch) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Streifen (Breite 5mm) vorgelegt. Der Streifen ist einseitig mit Pastellfarben dekoriert. Der Streifen besteht aus fibrilliertem Polypropylen (nicht biaxial gereckt) und ist auf der Oberseite mit einer dünnen Polyesterlage versehen. Die Lage aus Polypropylen ist charakterverleihend. Befund: Es liegt ein Band aus Polymeren des Propylens vor.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / Anm 1 g) ABS XI ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.5 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0