Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Sammelbehälter aus formgepresstem Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das zylinderförmige, etwa 226,8 cm x 102,1 cm x 167,5 cm große Erzeugnis mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 Litern ist mit drei umlaufenden Stahlbandagen versehen und zeichnet sich durch eine große Hauptöffnung mit Schraubdeckel sowie vier Anschlussmöglichkeiten in Form dreier Gewindeeinsätze bzw. eines Flansches aus. Die Ware dient als Auffang- und Sammelbehältnis für Speisereste. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmen die Kunststoffe den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Sammelbehälter und Tanks mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300l“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39