Isoliertes elektrisches Kabel, als kombinierte Maschine, siehe Abbildung in der Anlage, - bestehend aus einem einzeln isolierten, elektrischen Kabel, an einem Ende mit einem   Kaltgerätestecker (C14), am anderen Ende mit einem Schutzkontaktstecker (Typ E + F)   versehen, - in Kombination mit einem mittig montierten sog. "RCD-Fehlerstromschutzschalter"   (Leistungsschalter) mit zwei Tasten "Reset" und "Test", - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zur Verwendung als Netzspannungszuleitung für ein elektrisches Fußbadgerät (nicht Gegenstand   dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine ist nicht feststellbar, sodass die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Das Erzeugnis ist als "isoliertes elektrisches Kabel, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8544 11 bis 8544 30, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8544 4210 00 bis 8544 4290 75 erfasst" einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) Anm 3 ABS XVI