Angaben des Antragstellers: Schwarzer Spiralschlauch aus Kunststoff (Länge 5 m, Durchmesser 32 mm), für den Anschluss an Bachlauf- und Filterpumpen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware stellt sich auf einem Warenfoto als biegsamer Schlauch mit spiralförmig strukturierter Oberfläche dar. Befund: Anderer, nicht verstärkter Schlauch aus Kunststoffen, ohne Verbindungsstücke.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0