Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um verschiedene sogenannte Papiergirlanden in verschiedenen Ausführungen (Form, Farbe und Länge). Die 2,5 m bis 10 m langen Girlanden bestehen jeweils aus farbigen oder farbig bedruckten, ziehharmonikaartig gefalteten und zusammengeklebten Papierzuschnitten. Derartige Waren werden üblicherweise bei Festen zum Dekorieren von Räumen verwendet. Die Girlanden sind jeweils in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0, 02.0, 03.0