Angaben des Antragstellers: Fensterfolie (blickdichte Sichschutzfolie 45 x 200 cm aus Polyvinylchlorid) mit Rakel Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine farblose Folie auf Rolle, in einem Karton verpackt, mit einer Dicke von weniger als 1 mm vorgelegt. Die Folie ist einseitig unregelmäßig strukturiert und auf der anderen Seite glatt und mit einer Schutzfolie versehen. Die Folie haftet auf glatten Oberflächen, ist aber nicht selbstklebend. Es wird unterstellt, dass die Folie mehr als 6 GHT Weichmacher enthält. Der beigelegte Rakel dient dem gleichmäßigen Aufbringen der Folie. Befund: Es handelt sich um eine Folie Polyvinylchlorid mit einer Dicke von weniger als 1 mm und einem Gehalt von mehr als 6 GHT Weichmacher.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.2 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 08.0