BTI DEBTI26380/25-2
Description des marchandises
Es handelt sich um sogenannte falt- und teleskopierbare Insektenschutzrahmen in verschiedenen Farben, einsetzbar vor Türen oder Fenstern, im Wesentlichen bestehend aus Rahmenprofilen und Mittelsprossen bei dem Türmodell und ohne Mittelsprossen bei dem Fenstermodell aus Aluminium, welche durch angebrachte Kunststoffscharniere schon dauerhaft miteinander verbunden sind. Die Erzeugnisse müssen noch mit einer Bespannung (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen werden und erhalten erst durch eine abschließende Fixierung der Kunststoffscharniere mit passenden Kappen (nicht Gegenstand dieser vZTA) ihre endgültige Stabilität. Mit weiteren Befestigungsmaterialien (nicht Gegenstand dieser vZTA) werden sie als Fliegengittertür bzw. Alu-Rahmen Fliegengitter in Tür- oder Fensterrahmen montiert. Sie dienen dort als Insektenschutz. - Angaben laut Antragsteller - Auch wenn erst bei der Montage die Insektenschutzrahmen vollständig zusammengebaut werden, liegen hier (s. o.) mit den falt- und teleskopierbaren Insektenschutzrahmen schon Erzeugnisse vor, die endgültig zur Erfüllung einer Funktion zusammengefügt sind. Es handelt sich, auch wenn sie noch mit o. g. Kappen (nicht Gegenstand der vZTA) stabilisiert werden müssen, um Rahmen, die eine Bespannung tragen können. Damit sind die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen und fertigen Konstruktion gegeben. Das unedle Metall Aluminium bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionen aus Aluminium“ zur Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs.