Es handelt sich um nicht geschlossene, ringförmige Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, deren beide Enden, je nach Ausführung, entweder nach außen verbreitern und annähernd rechteckig ausgearbeitet oder nach außen abgewinkelt und halbkreisförmig ausgearbeitet sind. Die annähernd rechteckig ausgearbeiteten Enden weisen jeweils mittig eine Lochung auf. Sie haben unterschiedliche Abmessungen und dienen zur axialen Sicherung von Bauteilen auf Wellen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Splinte und Keile, aus Stahl" zur Codenummer 7318 24 00 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72