Angaben des Antragstellers: Metallbearbeitungsmittel auf Basis eines Kohlenwasserstoff-Gemisches mit geringen Mengen Additiven. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung gemacht. Befund: Das Erzeugnis auf der Grundlage von Mineralöl weist den Siedeverlauf eines "mittelschweren Öls" im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2c) zu Kapitel 27 auf. Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten und ausgenommen Ölabfälle; andere; mittelschwere Öle; zu anderer Verwendung; andere.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 27 / ZAnm 2 c) Kap 27 ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 22.0