Es handelt sich um nicht geschlossene, ringförmige Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, die am inneren Rand zu drei spezifischen Ausbuchtungen ausgearbeitet sind und dadurch nahezu E-förmig sind. Sie dienen zur axialen Sicherung von Bauteilen auf Wellen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Splinte und Keile, aus Stahl" zur Codenummer 7318 24 00 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72