Haushaltsartikel aus Porzellan, sog. Kaffeemühle, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem annähernd zylindrischen Behälter aus Glas, der oben mit einem Schraubgewinde     versehen ist, - - einem aufgeschraubten Gehäuse aus Kunststoff für das Mahlwerk, das am oberen Ende     mit einer trichterartigen Einfüllöffnung ausgestattet ist, - - einer mittels Schraube befestigten Handkurbel aus unedlem Metall und einem kleinen     Griff aus Kunststoff, - - einem integrierten, weißen Mahlwerk, - - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - lt. Antrag aus Porzellan, - das Mahlwerk aus Porzellan bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - mit einer Höhe von ca. 17,5 cm und einem Durchmesser (ohne Kurbel) von ca. 6,5 cm, - keine Ware des Kapitels 84, da Gewürzmühlen mit einem Mahlwerk aus Keramik als Apparate aus   keramischen Stoffen vom Kapitel 84 ausgenommen sind, - keine Ware der Position 8210, da das arbeitende Teil (Mahlwerk) nicht aus den in Anmerkung 1 zu   Kapitel 82 genannten Stoffen besteht, - in einem Karton verpackt. "Haushaltsartikel (Kaffeemühle), aus Porzellan, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Satz 1 Kap 69 / Anm 1 c) Kap 69 / Anm 1 b) Kap 84 ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.1 bis 06.0 / ErlKN Pos 6911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 bis 04.0