Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und Abbildungen veranschaulichten Artikel "Leerflasche für E-Zigaretten Liquid" handelt es sich um eine Flasche aus PET, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zylindrische Ware zeichnet sich durch ein Fassungsvermögen von ca. 60 ml aus, ist am Flaschenhals mit einem Schraubgewinde sowie einer Dosieröffnung versehen und verfügt über einen Schraubdeckel mit Sicherheitsverschluss. Sie dient dem Transport und der Verpackung von Liquid für E-Zigaretten. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen und ähnliche Waren mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39