Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt sich um einen zusammengesetzten Tiegel, bestehend aus: - einem inneren Behälter aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Fassungsvermögen von 30ml, 50 ml bzw. 100 ml, - einem äußeren Behälter mit passgenauem Schraubdeckel aus Polypropylen mit Calciumcarbonat (mineralischer Füllstoff). In Bezug auf die Formgebung, die Stabilität sowie die Bedeutung für die erforderliche hygienische Verwendung bestimmt der Kunststoff gegenüber dem Füllstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Der leere Tiegel dient üblicherweise als Verpackungsmittel für Kosmetika. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), andere als von der Unterposition (KN) 3923 1010 erfasst".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39