Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Campingtoilette in Form einer Kassettentoilette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 35 x 41 x 30 cm große Ware besteht aus zwei mittels seitlichen Spannverschlüssen miteinander verbundenen Elementen. Der obere Teil der Toilette besteht aus einem Becken, das innen am Rand mit einem T-förmigen Wasserauslass versehen und mit einen Toilettensitz mit aufklappbarem Deckel ausgestattet ist. Unterhalb des Sitzes befindet sich der integrierte Frischwassertank (für 10 Liter Frischwasser), der den Korpus des Toilettenbeckens bildet und der über eine seitlich hinter dem Sitz befindliche, manuellen Balgpumpe zum Spülen verfügt. Der untere Teil der Toilette besteht aus einem Abwassertank mit seitlichem Tragegriff (Fassungsvermögen 10 Liter), der mit einer Verschlussklappe mit Zughebel und einer seitlichen Tanköffnung zum Ablassen der Fäkalien versehen ist. Die Kassettentoilette wird üblicherweise beim Camping oder in z. B. Gartenlauben ohne festen Anschluss an das Abwassersystem verwendet und ist in einem Karton aufgemacht.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den TARIC- Codes 3922 1000 00 oder 3922 2000 00 erfasst“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39