Angaben des Antragstellers: Cathode additive Chemisches Additiv für Kathodenmaterial in Lithium-Ionen-Batteriezellen, in flüssiger Form zur Herstellung von Lithium-Ionen-Batteriezellen, für den Einsatz in Kraftfahrzeugen. Zusammensetzung: Polymer aus Ethylenoxid und Phenol Feststellungen an einem Warenmuster: Klare Flüssigkeit ohne Zusatz von Wasser bestehend aus einem Polyethylenglykolderivat. Die Ware erfüllt nicht die Anforderungen an einen grenzflächenaktiven Stoff. Befund: Es liegt ein anderes Polyethylenglykol in Primärform vor.

AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 34 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 03.1