Es handelt sich um aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Phosphorbronze oder Kupfer-Beryllium-Legierung) gefertigte, spezifisch geformte Blechabschnitte, die entsprechend ihrer Verwendung in unterschiedlichen Formen und Abmessungen (vgl. vertrauliche Handelbezeichnung) vorliegen. Die Waren kehren nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Sie werden als Kontaktfedern verwendet und dienen dem Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Druck mittels Federkraft nach Montage auf einer Leiterplatte. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer, Federn" zum TARIC-Code 7419 80 30 00. Nicht Position 8536, da Federn als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI i. V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV nicht zu Abschnitt XVI (Kap. 85) gehören.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 5 b) ABS XV / Anm 6 ABS XV