BTI DEBTI29256/22-1
Description des marchandises
Nach den Antragsangaben handelt es sich um Borsten-Mischungen in verschiedenen Längen und natürlichen Farben (schwarz, falb, grau), jeweils gleichgerichtet und lose (ungefasst) in einem Ring aus Pappe, bestimmt für die Herstellung von Pinseln und Bürsten. Die Borstenmischungen bestehen überwiegend aus reinen Schweineborsten und einer Beimischung von Abschnitten von Filamenten (Monofilen) aus synthethischen Chemiefasern. Die Wurzelenden bilden eine annähernd gleichmäßige Fläche. Die Büschel werden nicht ohne Unterteilung in kleinere Büschel zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren verwendet (keine Pinselköpfe der Position 9603). Die Schweineborsten (Naturborsten) wurden gewaschen, mehrfach gekocht, zugerichtet und gebündelt. Die Beimischung von synthetischen Filamenten hat lediglich den Zweck, die späteren Pinselkopfeigenschaften bei Anwendung mit bestimmten Farben und Lacken zu verbessern und verändert nicht die wesentlichen Haupteigenschaften der Ware. Die Schweineborsten verleihen der Mischung nach dem Umfang, dem Wert, dem Gesamteindruck und den Anwendungseigenschaften den wesentlichen Charakter. Die Waren sind in bedrucktem und beschriftetem Papier eingeschlagen aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen".