Duftwasser; Eau de Toilette Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung aus Eau de Toilette verpackt in einem bunt bedruckten Pappfaltkarton sowie einem Duschgel abgefüllt in einer bunt bedruckten Tube (deklarierter Inhalt 75 bzw. 150 ml). Die Bestandteile sind in einer Klarsichtfolie eingeschweißt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Körperpflege). Als charakterbestimmend (Warenwert) wird das Eau de Toilette angesehen. Die Ware ist als Duftwasser in die Position 3303 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3303 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3303 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3303 (HS) RZ 03.0