Aprikosenkonfitüre Antragsangaben (als zutreffend angenommen): Aprikosenkonfitüre. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: aprikosenfarbene, streichfeste Masse mit gröberen und kleineren Fruchtstücken, sehr süß, schwach sauer, fruchtig, arttypisch nach Aprikosenmarmelade schmeckend. Aufmachung: Original-Schraubdeckelglas. Zuckergehalt gemäß ZAnm 2 a) 1. Absatz zu Kap 20: 70 GHT oder mehr Es kann im Hinblick auf die Warenbezeichnung und -zusammensetzung als erfüllt angesehen werden, dass die Ware durch Kochen i. S. der Anmerkung 5 zu Kapitel 20 hergestellt wurde. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und -pasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere als in den Unterpositionen 2007 9910 bis 2007 9935 genannt, andere, mit einem Gehalt an Zucker von 70 GHT oder mehr.

AV 1 / AV 6 Anm 5 Kap 20 / UPosAnm / ZAnm 2 a) Abs 1 Kap 20 ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 2007 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2007 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 2007 (KN) RZ 01.1