Description des marchandises
Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer tiefgezogenen durchsichtigen Kunststoffverpackung und einem mit Produktinformationen bunt bedruckten und mit Kunststofffolie überzogenen Karton aus Pappe mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Ein gebundenes Tagebuch (Format 14,5 cm x 21,5 cm, Umfang 124 Seiten ohne Umschlag, Klebebindung). Es ist im Wesentlichen mit floralem Muster und Orientierungslinien bedruckt, die zum handschriftlichen Eintragen von Notizen und persönlichen Mitteilungen dienen. Daneben ist jedes Blatt am unteren Rand mit einem wiederkehrenden Motiv zweier Zeichentrickfiguren bedruckt. Auf jeder linken Seite einer Doppelseite ist das Tagebuch mit dem Wort "minnie" bedruckt. Das Buch ist am rechten Rand mit einer Verschlussvorrichtung und einem abnehmbaren herzförmigen Vorhängeschloss aus Kunststoff und unedlem Metall versehen. Am Schloss sind zwei Schlüssel aus unedlem Metall befestigt. 2. Ein etwa 13 cm langer UV-Stift mit einer festen, mit Abbildungen von Blumen und einer Zeichentrickfigur bedruckten Ummantelung. In der Kappe des UV-Stiftes ist eine LED-Beleuchtung eingebaut, welche durch Betätigen eines Knopfs bläulich leuchtet. Durch Betätigung der LED-Beleuchtung in Richtung der mit dem UV-Stift geschriebenen Schrift wird diese sichtbar. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Tagebücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 90 00, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird, bei der es sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt. Ihr wesentlicher Charakter wird nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe bestehende Notizbuch bestimmt.
