BTI DEBTI31298/25-1
Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. Abflussstopfen. Das Erzeugnis besteht aus einem runden Verschlussstöpsel aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung), der auf der Oberseite zur Befestigung mit einer ca. 30 cm langen Kugelkette mit einem Dreiecksbügel und einem Ring aus unedlem Metall versehen ist. Der Abflussstopfen weist einen Durchmesser von ca. 45 mm auf und dient zum Verschließen von z.B. Waschtisch- oder Spülenabläufen. Die Ware ist auf einer bedruckten Pappkarte für den Verkauf aufgeblistert. In Bezug auf die Verwendung als Verschluss für den Abfluss ist der Stöpsel aus Kunststoffen als charakterverleihend anzusehen. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel aus Kunststoffen" eingereiht.