BTI DEBTI31540/24-1
Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um auf Maß gefertigte, spezielle Waffenteile aus Aluminium. Das etwa 198 x 39 x 108 mm (L x B x H) große, noch nicht abschließend bearbeitete Erzeugnis wird im Fertigzustand unterhalb des Laufs befestigt und weist grob ausgeformte Ausnehmungen/Vorrichtungen (teilweise noch verschlossen) u.a. zum Anbringen des Griffstück, den Abzug und die Aufnahme eines Magazins auf. Nach den ergänzenden Angaben und weiteren Unterlagen sind die Waffenteile nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da die Waffenteile sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.