BTI DEBTI31548/24-1
Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um auf Maß gefertigte, spezielle Waffenteile aus Aluminium. Das etwa 199 x 40 x 62 mm (LxBxH) große, nicht weiter bearbeitete Erzeugnis ist lediglich in Form des "fertigen Waffenteils" grob zugerichtet/ausgeformt. Nach den ergänzenden Angaben und weiteren Unterlagen sind die Waffenteile nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da die Waffenteile sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.