Sog. Gummilippenventil, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 14 mm hohen, zylindrischen Körper mit mehreren Abstufungen und einer kleinen zentralen Öffnung an der Oberseite, der über einen Riemen mit einer Abdeckkappe verbunden ist, die an Ihrer Oberseite einen zentralen Schlitz besitzt. Über ein zentrales Loch an der Unterseite wird die Vorrichtung auf ein medizinisches Endoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgesteckt und dient dazu, Biopsiezangen oder andere Instrumente in den Endoskopkanal einzuführen und diesen Kanal zugleich durch das sog. Lippenventil abzudichten, um eine Leckage von Körperflüssigkeiten oder Insufflationsgasen zu verhindern. Äußere Form: Siehe Abbildung in Anlage. Die Ware ist in einem etikettierten PE-Beutel verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 01.0