Augentuch, Artikelnummer #1785, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- unsteril und nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf, -- quadratisch; in den Abmessungen von 140 cm x 140 cm, -- aus Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einer abgeklebten Öffnung im Augenbereich, -- mit einem unterhalb der Öffnung angeklebten Beutel aus Kunststofffolie zum Auffangen von Flüssigkeiten, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung keine Ware der Position 3005, - dient zum Bedecken eines Patienten während einer Operation, stellt sich somit als Einwegabdecktuch von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar. "Andere konfektionierte Ware (Augentuch), aus Spinnstoffen, Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (KN) RZ 02.6 / ErlKN Pos 6307 (KN) RZ 02.8