Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um eine reflektierende, farbige Transferfolie bestehend aus Mikroglasperlen, die mit einem hitzeaktivierten Klebstoff verbunden sind und eine transparente PET-Auskleidung aufweisen. Feststellung an einem Warenmuster: Es wurden fünf DIN A4 Bögen einer grau-braunen, schimmernden Folie mit transparenter, einseitig selbstklebender Schutzfolie vorgelegt. Die glitzernde Transferfolie besteht aus einer Polyester-Lage mit eingebetteten Glaskugeln. Befund: Es handelt sich um andere Folien, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage, aus anderen Polyestern.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0