Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine sog. "Bio - Gewürzmischung Goldene Milch", die zum Einrühren in Milch bestimmt ist. Die Mischung besteht aus verschiedenen Gewürzen. Bei den Gewürzen handelt es sich um Kurkuma sowie Ingwer der Pos. 0910, Ceylon Zimt der Pos. 0906, Muskatnuss der Pos. 0908 und schwarzen Pfeffer der Pos. 0904. Derartig miteinander gemischte Waren der Positionen 0904 bis 0910 sind Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, die keine weiteren Stoffe enthalten. Bei dieser Gewürzmischung handelt es sich aufgrund der Zusammensetzung um ein Currypulver. Die Ware ist in einer wiederverschließbaren Pappdose mit Korkdeckel und umlaufendem, mehrfarbig bedrucktem Etikett mit einem Inhalt von 50 g für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, Curry".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0, 03.1, 04.0 und 05.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0, 06.0 und 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.4 und 07.6