Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sog. Flaschenverschlüsse in unterschiedlichen Ausführungen. Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem ca. 3 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der am oberen Ende mit einem ca. 6 - 8 cm großen, zu einem Ziergegenstand (Weihnachtsmann, Rentier oder Schneemann) ausgeformten Griff aus Polyresin (gefüllter Kunststoff) versehen ist. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (mehrfache Verschlussfunktion) wird der Charakter der Waren jeweils durch den Stopfen aus Presskork bestimmt. Die Flaschenverschlüsse sind einzeln sortiert in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt bzw. auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in der Unterposition (HS) 4504 10 genannt, Stopfen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 x) Kap 95 ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 01.0, 02.0, 03.0 und 06.0 / ErlKN Pos 4504 (KN) RZ 09.2 und 10.0