Sog. Mundstück, in Form eines speziell geformten Mundstücks aus einem flexiblen Kunststoff (6,0 x 5,5 x 3,5 cm) mit Aufdruck des Firmennamens. Äußere Form: Siehe Abbildung in Anlage. Das Mundstück wird an einem Atemregler für Tauchausrüstungen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), bei dem es sich um ein Atemgerät zur Verwendung mit Sauerstoff- oder Druckluftflaschen handelt, eingesetzt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für andere Atemapparate als in Position 9019 genannt, nicht genannt in den Unterpositionen (TARIC) 9020 0010 10 bis 9020 0090 91" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9020 (HS) RZ 01.0, 02.0, 12.0, 13.0