Angaben des Antragstellers: Allzweckschwamm Block aus Zellkunststoff, sog. Allzweckschwamm, eine Art Schwamm, aus zelligem Melaminharz,  quaderförmiger, aufgeschäumter Block, ca.11x7x2cm, einseitig mit einer Scheuerseite (PU) versehen,  vier Schwämme sind in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Feststellungen an einem Warenmuster: Weißer, quaderförmiger Block aus Zellkunststoff (Melaminharz) mit rosafarbener Scheuerseite aus Polyurethanschaum. Der Schwamm enthält keine Schleifmittel. Die Lage aus Melaminharz ist dicker als die Polyurethanlage. Befund: Es liegt ein rechteckiger Block aus Zellkunststoff vor. Die Lage aus Melaminharz ist charakterverleihend.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 02.0