Angaben des Antragstellers: Die Produkte sind unterschiedliche Leisten oder Meterware (auf Rollen bzw. aufgerollt) aus geschäumtem PE-LD, für die Herstellung von Polstermöbeln (Sofas, Sessel, Stühle etc). Diese Beschläge befinden sich unterhalb der Bezüge (auf dem Grundrahmen) um die Bezüge zu befestigen und/oder bestimmte Formen zu erreichen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Abbildungen veranschaulicht und stellt sich als Profile dar. Befund: Profile aus Polymeren des Ethylens.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3916 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3916 (HS) RZ 02.0